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Universal-Lexikon. 2012.
Formstein — schwarz glasierter Formstein Ein Formstein ist … Deutsch Wikipedia
Formstein — Formstein, 1) ein von der rechteckigen Form abweichender Ziegelstein; 2) (Formstück, Hüttenw.), im hohen Ofen der Stein, in welchem die Form u. auch bisweilen die Balgliese liegt … Pierer's Universal-Lexikon
Formstein-Einwand — Der Formstein Einwand ist ein patentrechtlicher Einwand, der vom Bundesgerichtshof (BGH) in der wegweisenden Formstein Entscheidung (BGHZ 98, 12, 18 f. Formstein) zum Patentgesetz von 1981 entwickelt wurde. Der Formstein Einwand kann nach… … Deutsch Wikipedia
Formstein-Entscheidung — Der Formstein Einwand ist ein patentrechtlicher Einwand, der vom Bundesgerichtshof (BGH) in der wegweisenden Formstein Entscheidung (BGHZ 98, 12, 18 f. Formstein) zum Patentgesetz von 1981 entwickelt wurde. Der Formstein Einwand kann nach… … Deutsch Wikipedia
Formstein-Urteil — Der Formstein Einwand ist ein patentrechtlicher Einwand, der vom Bundesgerichtshof (BGH) in der wegweisenden Formstein Entscheidung (BGHZ 98, 12, 18 f. Formstein) zum Patentgesetz von 1981 entwickelt wurde. Der Formstein Einwand kann nach… … Deutsch Wikipedia
Formstein, der — Der Formstein, des es, plur. die e, derjenige Stein in einem hohen Ofen, worin die Form zu liegen kommt, und welcher auch das Formstück, ingleichen die Form genannt wird … Grammatisch-kritisches Wörterbuch der Hochdeutschen Mundart
Formsteineinwand — Der Formstein Einwand ist ein patentrechtlicher Einwand, der vom Bundesgerichtshof (BGH) in der wegweisenden Formstein Entscheidung (BGHZ 98, 12, 18 f. – Formstein) zum Patentgesetz von 1981 entwickelt wurde. Der Formstein Einwand kann nach… … Deutsch Wikipedia
Formsteinurteil — Der Formstein Einwand ist ein patentrechtlicher Einwand, der vom Bundesgerichtshof (BGH) in der wegweisenden Formstein Entscheidung (BGHZ 98, 12, 18 f. Formstein) zum Patentgesetz von 1981 entwickelt wurde. Der Formstein Einwand kann nach… … Deutsch Wikipedia
Trivialpatent — ist eine Bezeichnung für ein Patent, das für eine Erfindung erteilt wurde, die nach Ansicht desjenigen, der diesen Begriff verwendet, nur eine geringe Erfindungshöhe aufweist. Dieser Begriff ist insbesondere im Bereich der Softwarepatente… … Deutsch Wikipedia
Trivialpatente — Trivialpatent ist eine Bezeichnung für ein Patent, das für eine Erfindung erteilt wurde, die nach Ansicht desjenigen, der diesen Begriff verwendet, nur eine geringe Erfindungshöhe aufweist. Dieser Begriff ist insbesondere im Bereich der… … Deutsch Wikipedia
